Mit der Registrierung bei www.pupasch-braunschweig.de, nachfolgend "PUPASCH" genannt, erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.

§ 1 Gültigkeit

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von Pupasch erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn PUPASCH auch von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.
Mit Annahme der Registrierung bei PUPASCH gibt der Nutzer an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese auch zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich PUPASCH schriftlich damit einverstanden erklärt.

§ 2 Leistungsumfang

1. PUPASCH betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil inklusive Visitenkarte mit Foto anlegen und in dieser Datenbank speichern.
2. Das Kontaktportal wird dem Nutzer ausschließlich für private Zwecke angeboten.
3. PUPASCH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
4. PUPASCH kann ohne Nennung von Gründen die Mitgliedschaft aufheben und Benutzer löschen.

§ 3 Vertragsabschluß, Vertragsbeginn

1. Der Vertrag zwischen PUPASCH und dem Nutzer über die Nutzung des Angebotes und der Datenbank kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer zustande.
2. Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 16. Lebensjahr vollendet hat. PUPASCH ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.

§ 4 Preise

1. Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von § 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.

§ 5 Datenschutz

1. PUPASCH darf alle die vom Nutzer, bei der Registrierung angegebenen und/oder später im Profil/Datenbank nachträglich abgeänderten oder hinzugefügten Pflichtangaben /Daten oder freiwillige Angaben/Daten für Werbezwecke und zur Werbevermittlung verwenden.
2. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von PUPASCH.

§ 6 Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

1. Die kostenlose Mitgliedschaft nach § 2 Abs. 1 dieser AGB kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Eine Kündigung, unter Angabe der Pflichtdaten (Pflichtdaten sind: Der Angegebene Vor- und Nachname, Nickname + Passwort und die Mail Adresse), per Fax oder E-Mail genügt.
2. Der Vertrag hinsichtlich der kostenlosen Mitgliedschaft ist durch PUPASCH ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht.
3. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers von PUPASCH gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.

7 Haftung des Betreibers

1. Für Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang stehen, an Leben, Körper oder Gesundheit haftet PUPASCH soweit dieser Schaden auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von PUPASCH, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von PUPASCH, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
2. Für Schäden, die mit diesem Service in Zusammenhang stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit eintreten, haftet PUPASCH soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von PUPASCH, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von PUPASCH, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
3. PUPASCH kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzern verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. PUPASCH übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet PUPASCH nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit PUPASCH unter Berücksichtigung der Beschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Paragraphen nicht durch eigenes Verschulden, bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. PUPASCH ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
4. PUPASCH haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes.
5. Weiterhin haftet PUPASCH nicht für, von PUPASCH nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet oder des Providers.

§ 8 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
2. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse von PUPASCH anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls überprüfen zu können.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, PUPASCH schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit durch PUPASCH, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, PUPASCH von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen, einschließlich Mail Adresse, als seine eigenen auszugeben.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Kontaktportals die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
6. Der Nutzer verpflichtet sich, Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Mail Adressen und/oder URLs.
7. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
   • über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
   • ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
   • keine Daten heraufzuladen, die Viren enthalten könnten (infizierte Software). Keine Software oder anderes Material heraufzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
   • ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
   • keine Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
   • keine Werbung für andere, nicht gewerbliche Kontaktportale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Kontaktportale unterfällt dem Verbot nach § 9 dieser AGB;
   • keine Kettenbriefe zu versenden;
   • in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Mail Adressen zu nennen.
8. Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Mitgliedes führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Insbesondere kann Schadensersatz unter Beachtung von § 9 Abs. 2 dieser AGB anfallen. PUPASCH behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

§ 9 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

1. Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich das Kontaktportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
2. Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Kontaktportals sich der Nutzer verpflichtet, ist insbesondere:
   • das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen);
   • die Bewerbung gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben. Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers gelinkt wird;
   • die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0190er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals;
   • Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert SMS oder 0190er Nummern;
   • die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern;
   • das Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Mitgliedern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).

§ 10 Pauschalierter Schadensersatz

1. Ein Nutzer, der mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von § 9 dieser AGB verfolgt oder das Kontaktportal gewerblich oder geschäftlich im Sinne von § 11 dieser AGB nutzt, verpflichtet sich an PUPASCH einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000,- EURO zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. PUPASCH bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
2. Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 8 Absätze 4, 5 und 7 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 250,-EURO an PUPASCH zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. PUPASCH bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 11 Urheberrechte, Nutzung in Medien

1. Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Kontaktportals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.
2. Zur Möglichkeit der Veröffentlichung einzelner mit Lichtbild versehener Profile in Printmedien und Fernsehen, räumt der Nutzer PUPASCH ein räumlich unbeschränktes und zeitlich durch den Zeitraum der Mitgliedschaft begrenztes einfaches Nutzungsrecht an den eingestellten Lichtbildern ein. Er versichert, zur Einräumung dieses Nutzungsrechtes berechtigt zu sein.
3. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen neu zu gestalten.
2. Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn PUPASCH den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.
3. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per Mail an die vom Nutzer angegebene Mail Adresse erfolgen.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
2. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
3. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.